Allgemeine Geschäftsbedingungen der Scope Systeme und Componenten Entwicklungs GmbH

(AGBs Stand: 01.01.2010):

§ 1 Geltungsbereich

(1) Unsere sämtlichen –auch zukünftigen– Verträge, Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich unter Zugrundelegung der nachstehenden Bedingungen, die als vereinbart gelten.
(2) Den Einkaufsbedingungen des Bestellers wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Sie verpflichten uns auch dann nicht, wenn wir ihnen nicht noch einmal ausdrücklich bei Vertragsabschluß widersprechen.

§ 2 Angebot, Vertragsabschluß u. Umfang der Lieferung/Leistung

(1) Unsere Angebote sind freibleibend.
(2) Nebenabreden und Änderungen bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung. Wenn nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung
VOB gemäß incoterms, letzt Fassung

§ 3 Preise

(1) Sofern nichts anderes vereinbart, gelten die Preise und Bedingungen der bei Vertragsabschluß gültigen Preisliste.
(2) Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist nicht in den Preisen eingeschlossen, sie wird in der gesetzlichen Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen.

§ 4 Zahlungsbedingungen

(1) Unsere Forderungen sind, soweit nichts anderes vereinbart ist, sofort nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu bezahlen. Wechsel werden nicht angenommen. Die Zahlung hat in der Weise zu erfolgen, dass wir am Fälligkeitstag über den Betrag verfügen können. Die Kosten des Zahlungsverkehrs trägt der Käufer. Ein Zurückbehaltungsrecht und eine Aufrechnungsbefugnis stehen dem Käufer nur insoweit zu, als seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Eine vereinbarte Skontierung setzt den vollständigen Ausgleich aller fälligen Verbindlichkeiten des Käufers im Zeitpunkt der Skontierung voraus.